Regeln sind notwendig. Sie schaffen Rechtssicherheit und faire Rahmenbedingungen. Doch jede Regulierung hat Opportunitätskosten: Zeit, Geld und Ressourcen, die anderswo fehlen.
Im Landrat beschliessen wir regelmässig neue Regelungen. Jede für sich ist meist nachvollziehbar. In der Summe wächst jedoch die Belastung. Neue Vorgaben kommen hinzu, bestehende bleiben.
Das spüren besonders KMU. Bewilligungsverfahren werden aufwendiger, Anforderungen steigen, administrative Arbeiten nehmen zu. Zeit für Formulare, Nachweise und Kontrollen fehlt bei Kunden, für Innovationen oder für die Ausbildung von Lernenden.
Darum ist bei neuen Vorlagen entscheidend, ob eine Regel wirklich nötig ist und ob sich bestehender Aufwand abbauen lässt. Es geht nicht um einen Staat ohne Regeln, sondern um notwendige und wirksame Regeln.
Auch Digitalisierung löst das Problem nicht allein. Eine unnötige Vorschrift bleibt unnötig, auch wenn das Formular online ausgefüllt wird. Wer einfache digitale Abläufe gewohnt ist, hat wenig Verständnis für administrative Umwege.
Das eigentliche Problem liegt im System: Neue Regeln werden geprüft und begründet, bestehende aber selten hinterfragt. Deshalb braucht es eine systematische Überprüfung auf Wirkung, Kosten und Notwendigkeit. Überholte Vorgaben gehören gestrichen.
Nidwalden lebt von kurzen Wegen, Eigenverantwortung und starken KMU. Diese Stärke dürfen wir nicht mit immer neuen Auflagen schwächen.
Wer reguliert, muss auch deregulieren.
